61. Neues aus der EU (September - 1)

Hallo liebe EU-Freunde,

nach einer langen Sommerpause freuen wir uns nun wieder, euch über dass aktuellste aus der EU zu informieren. Anbei die EU-News für September.

Viel Spaß beim lesen!
Eure Juniorbotschafter

Europäische Staatsanwaltschaft:

Laura Kövesi ist die neue Chefin der europäischen Staatsanwaltschaft. Die Rumänin soll die europäische Staatsanwaltschaft leiten, die Ende 2020 oder Anfang 2021 ihre Arbeit aufnehmen soll. Die rumänische Regierung wollte unbedingt ihre Wahl verhindern, doch letztendlich stimmte das Europaparlament für Kövesi als Chefin. Laura Kövesi hat bereits Erfahrung als Antikorruptionskämpferin, denn sie leitete von 2013 bis 2018 die Antikorruptionseinheit der rumänischen Staatsanwaltschaft.

Brexit:

Das europäische Parlament berät sich über die verschiedenen Optionen, einen sanften Brexit herbeizuführen. Der noch aktuelle Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker traf sich mit dem britischen Premierminister Boris Johnson, allerdings hat dieses Treffen zu keinem Durchbruch geführt. Eins der großen Themen der Treffen ist die sogenannte Backstop-Klausel. Diese Klausel ist eine Garantie, dass auch nach einem Brexit die Grenze zwischen Irland (EU-Staat) und dem zu Großbritannien gehörenden Staat Nordirland offenbleibt.

Kommission:

Ursula von der Leyen nominierte Elisa Ferreira, aktuelle Vizechefin der portugiesischen Notenbank, zur neuen EU-Regionalkommissarin. Sie soll in Zukunft den Kohäsionsfonds* leiten. Allerdings gibt es Zweifel an dieser Nominierung. Der Grund: Ferreiras Ehemann ist für Regionalfonds zuständig, die in Nord-Portugal Gelder jenes Kohäsionsfonds verteilen, somit müsste Elisa Ferreira in Zukunft ihren Ehemann kontrollieren, ob er diese europäischen Subventionen korrekt verteilt. Damit liegt ein unwiderlegbarer Interessenkonflikt vor.

*Anmerkung der Redaktion: Das Ziel dieses Fonds ist, eine Annäherung der Wirtschaft einzelner Mitgliedsstaaten an wirtschaftliche starke Länder herbeizuführen.