55. Neues aus der EU (Mai - 2)

Hallo liebe Europafreunde!

Anbei befinden sich die Neuigkeiten aus der EU.

Viel Spaß beim Lesen!

Zahlreiche Demonstrationen gegen Nationalismus in Deutschland

Nach Angaben der Veranstalter versammelten sich 150.000 Demonstranten in Berlin und ein Paar weiteren deutschen Großstädten unter dem Motto “Ein Europa für alle - Deine Stimme gegen Nationalismus”. Einige politische Persönlichkeiten beteiligten sich ebenso an den Demonstrationen.

"In Zeiten nationaler Alleingänge ist es wichtiger denn je, dass wir uns als solidarische Gesellschaft für ein Europa einsetzen - ein Europa, das Demokratie und Rechtsstaatlichkeit über Grenzen hinweg verwirklicht", erklärten die Veranstalter.

Die Demonstrationen wurden von mehreren Politikern im Internet unterstützt und sogar angefeuert.  Heiko Maas äußerte sich auf Tweeter:

"Großartig, wie viele Leute bei #1Europafüralle auf der Straße sind!" Ziel sei ein "Europa für die vielen - kein Europa für die wenigen", ein "Europa des Miteinanders - kein Europa des Gegeneinanders".

#RaiseYourPencil

Die neueste von der EU gekündigte humanitäre Kampagne trägt den Namen #RaiseYourPencil. Diese sollte eine Rekordfinanzierung erhalten im Betrag von 164 Mio. €.

Christos Stylianides, Kommissar für die humanitäre Hilfe und Krisenmanagement erklärte, dass Bildung in Notsituationen das absolute Priorität für die EU ist.

Seit Kurzem wird dies jedoch zunehmend unterstützt - der diesbezügliche Anteil an den EU-Ausgaben für humanitäre Hilfe stieg von 1% (2015) auf 10% (2019).

In der neuesten Kampagne sollten jungen Europäer*innen dazu ermutigt werden, sich mit den Altersgenossen in der ganzen Welt zu solidarisieren, die aufgrund von Krisen sich nicht entwickeln können. Die Kampagne startet ab September 2019.

Schweizerische Volksabstimmung über schärferes Waffenrecht

Schweiz wird ein verschärftes Waffenrecht nach EU-Regelung bekommen - dafür hat die Mehrheit der schweizerischen Bevölkerung abgestimmt (63.7%). Schweiz ist zwar kein EU-Mitglied, aber es befindet sich im Schengenraum mit offenen Grenzen. Ein anderes Ergebnis der Abstimmung könnte sogar in der Entfernung der Schweiz aus dem Schengenraum folgen.

Die Abstimmung war nicht unbegründet. Unterstützer, sowie das Parlament und die Regierung argumentierten, es sei aufgrund der vorgefallenen tödlichen Terroranschlägen nötig um Sicherheit dem Bürgertum versprechen zu können