12. Neues aus der EU (August - 2)

Hallo liebe EU-Begeisterte!

Hier das wöchentliche Update zur EU!

P.s: habt ihr schon unser Tabu Spiel zur EU gesehen? Lust es auszuprobieren? Hier gehts zum Dokument!

EU und IWF beenden Rettungsprogramm für Griechenland

Die einen sind sich sicher, dass Griechenland nicht mehr auf europäische Hilfen angewiesen ist. Die Anderen wollen Reformen und wiederum andere ziehen ein schlechtes Resümee. Insgesamt 3 Rettungsschirme im Gesamtwert von fast 290 Milliarden hat Athen von den EU-Ländern als Hilfe bekommen. Nach langer Depression hat sich Griechenland wieder auf ein Wachstum arbeiten können. Nun kann Griechenland wieder auf eigenen Beinen stehen, da sie an den Märkten wieder Geld bekommen können. Christian Dürr, Fraktions-Vize der FDP meint, dass Griechenland auf „Stützrädern“ aus dem Kreditprogramm entlassen worden ist.  Denn jetzt stellt sich eine Aufgabe: Die griechische Regierung muss den von den EU-Ländern aufgezwungenen Sparkurs beibehalten. Um den gigantischen Schuldenberg von 180 Prozent der Wirtschaftsleistung abzutragen, muss Athen bis 2022 einen Haushaltsüberschuss von 3,5 Prozent mit Zinsen und danach von 2 Prozent mit Zinsen schaffen. Ein solches Ziel bis 2060 zu erreichen, hat bisher kein anderes Land geschafft. Wenn Sie den Sparkurs weiter beibehalten, und es keinen Schuldenschnitt geben wird, werden die Griechen dauerhaft mit verkürzten Renten, Lohnsenkungen und Steuererhöhungen rechnen müssen. Die einzige Lösung ist die Wirtschaft stark anzukurbeln. Es darf nicht vergessen werden, dass Griechenland aufgrund vieler wirtschaftlicher und politischer Fehler stets in Gefahr steht, wieder pleite zu gehen.

Rekordteilnahme an Sommerzeit-Umfrage

Die EU-Kommission gab in den vergangenen Wochen EU-Bürgern die Möglichkeit, an einer Umfrage teilzunehmen, die sich mit der Frage befasst, ob die EU die Sommerzeit abschaffen sollte. An dieser Umfrage nahmen insgesamt 4,6 Mio. Menschen teil- ein Rekord. Die Zeitumstellung ist umstritten. Das EU-Parlament machte zuletzt Druck auf die Kommission, um die Vor- und Nachteile auszulöten. Anfang Juli begann dann die Umfrage im Internet. Auf Grundlage der Ergebnisse sowie anderer Studien und Meinungen will die Brüsseler Behörde entscheiden, ob sie einen Vorschlag zur Abschaffung der Zeitumstellung vorlegt. Sollte die Zeitumstellung in der EU abgeschafft werden, könnte jedes Land für sich entscheiden, ob es dauerhaft die Sommer- oder Winterzeit haben möchte. Die Zeitumstellung wurde einst eingeführt, um das Tageslicht besser zu nutzen. So sollte zu Zeiten der Ölkrise Energie gespart werden. Die Gegner-Seite argumentiert aber damit, dass im Sommer zwar länger das Licht ausgeschaltet bleibt, im Herbst und Frühling dafür aber früher geheizt wird. Außerdem sehen Mediziner gesundheitliche Risiken bei der Zeitumstellung.

EU will Klimaziel erhöhen

Statt bisher 40%, sollen die Treibhausgase im Vergleich zu den Werten von 1990 bis 2030 um 45% gesenkt werden. Zunächst sollte dieser Plan den Mitgliedsstaaten vorgetragen werden, meint der spanische Klima-Kommissar Miguel Arias Cañete. Im Oktober soll dann ein offizieller Beschluss erreicht sein. Dies soll ein Zeichen an die Vereinten Nationen sein, denn seit dem Austritt von Donald Trump aus dem Klimaabkommen steckt das Klimaprogramm in der Krise. Nach Cañetes Berechnungen wird das neue Ziel erreicht, sofern die neuen EU-Beschlüsse zum Energiesparen und zum Ausbau erneuerbarer Energien umgesetzt werden. Für die kommende Weltklimakonferenz in Kattowitz, Polen, waren auch bereits ehrgeizigere Ziele geplant. Deutschland wird sein eigenes Klimaziel jedoch verfehlen, bereits 2020 mindestens 40 Prozent weniger Treibhausgase auszustoßen als 1990. Für 2030 hat die Bundesregierung die Latte aber noch höher gelegt als die EU: Dann soll Deutschland ein Minus von mindestens 55 Prozent erreichen. Für extremere Kritiker ist sogar das 45% zu wenig. Ein 55% Ziel sei für jeden im Bereich des machbaren.