68. Neues aus der EU (Januar - 1)

Hallo Liebe EU-Freunde,

anbei die EU-News für Januar.

Viel Spaß beim Lesen!

Eure Juniorbotschafter

EU-Haushalt:

Johannes Hahn, Haushaltskommissar der Kommission, hat Deutschland dazu aufgefordert, 6,3 Mrd. € mehr an die EU zu überweisen. Hintergrund ist der Vorschlag der EU-Kommission, einen Haushaltsrahmen von 1,11% Prozent der gemeinsamen Wirtschaftskraft durchzusetzen.

Militär:

Die EU will mit einem europäischen Verteidigungsfonds die Militärausgaben erhöhen. Dieser Fonds soll für eine bessere Effizienz in der Rüstungsentwicklung sorgen; momentan gibt es in der EU 170 verschiedene Waffensysteme. Im Vergleich zu den Vereinigten Staaten sind das ca. 6-mal so viele.

Flüchtlinge:

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn fordert, dass Staaten, die die Flüchtlingsaufnahme blockieren, in Zukunft weniger EU-Gelder erhalten. Zudem gibt es den Vorschlag, Ländern, die in der Vergangenheit viele Flüchtlinge aufgenommen haben, bei künftigen Mittelvergaben zu bevorzugen.

Auto:

Der Kraftstoffverbrauch in Autos wird in Zukunft individuell gemessen und an die EU-Kommission weitergegeben. Jeder Neuwagen soll ab dem 1. Januar 2020 ein Messgerät verbaut haben, das den genauen Spritverbrauch misst und diese Daten an die EU-Kommission weitergibt.

Green Deal:

Ursula von der Leyen, Kommissionschefin der EU, möchte ein Klimaabkommen schaffen, welches festlegt, dass die EU bis 2050 klimaneutral wirtschaften. Dieser Plan sieht Investitionen von 260 Mrd. € pro Jahr vor und soll die Mitgliedsstaaten bis 2050 unabhängig von fossilen Brennstoffen machen.