65. Neues aus der EU (November - 2)

Hallo liebe EU-Freunde,

anbei die EU-News für mitte November.

Viel Spaß beim Lesen!

Eure Juniorbotschafter

Militär: 

Die EU-Staaten bauen die militärische Zusammenarbeit aus. Die Verteidigungsminister stimmten in einem Treffen in Brüssel 13 Projekten zu. Es geht in diesen Projekten unter anderem um die Entwicklung eines Koordinationszentrums für Cyberabwehr, oder aber auch um die Entwicklung eines umbenannten Systems zur U-Boot-Bekämpfung. Dänemark, Malta und Großbritannien sind nicht in dieser Zusammenarbeit mit dabei, denn Dänemark beteiligt sich traditionell nicht an der europäischen Sicherheits- und Außenpolitik, Großbritannien wollte schon längst aus der EU ausgetreten sein und Malta sieht als Gegenargument seine verfassungsmäßige Neutralität.

EU-Haushalt: 

Die Mitgliedsstaaten und das EP konnten sich nicht auf eine Einigung im Haushaltsstreit festlegen. Wie viel Geld soll für Auszahlungen aus dem Haushalt 2020 eingeplant werden? Diese Frage ist einer der größten Streitpunkte bei diesen Verhandlungen, denn das EP forderte 159,1 Mrd. €, aber die Mitgliedsstaaten wollten nur 153,1 Mrd. € bereitstellen. Außerdem fordern die Mitgliedsländer eine weitere Reserve von ca. 4 Mrd. €, um eine Reserve für unvorhergesehene Ereignisse zu haben, wie zum Beispiel einen ungeordneten Brexit.

EU-Kommission:

Die EU leitet ein Strafverfahren gegen Großbritannien ein, da das Vereinigte Königreich keinen Kandidaten für die Kommission benennt. Somit verstößt Großbritannien gegen Verpflichtungen aus dem EU-Vertrag, der besagt, dass jedes Mitgliedsland einen Kandidaten für die EU-Kommission benennen muss.