64. Neues aus der EU (November - 1)

Hallo liebe EU-Freunde,

neue Woche, neue news! Anbei die EU-News für November.

Viel Spaß beim lesen!

Eure Juniorbotschafter

Europäische Zentralbank (EZB)

Christine Lagarde ist seit dem 1.11.2019 die neue Chefin der Europäischen Zentralbank und somit die erste Frau an der Spitze der EZB. Lagarde war zuvor die Vorsitzende des Internationalen Währungsfonds (IWF) und französische Finanzministerin. Sie setzt die unter ihrem Vorgänger Mario Draghi begonnenen Anleihenkäufe fort und bekennt sich zur ultralockeren Geldpolitik Draghis. Allerdings lässt sie auch durchblicken, dass sie die Minuszinspolitik ihres Vorgängers nicht unbedingt weiterführen möchte.

Brexit: 

Die EU-Staaten haben sich auf einen Aufschub des Brexit-Termins auf Ende Januar geeinigt, allerdings erlaubt die Regelung auch einen verfrühten Ausstieg Großbritanniens aus der EU. Premierminister Johnson wurde vom britischen Unterhaus* gezwungen, nach einem Aufschub zu bitten.

*Anmerkung der Redaktion: Das britische Unterhaus ist die politisch entscheidende Kammer des Parlaments von Großbritannien.

Flüchtlingskrise:

Ungarn, Polen und Tschechien sollen offenbar gegen EU-Recht verstoßen haben. Nach Ansicht einer Gutachterin haben diese drei Länder gegen EU-Recht verstoßen, indem sie sich geweigert haben, einen Beschluss zur Umverteilung syrischer und anderer Asylbewerber aus Griechenland und Italien umzusetzen. Nach den neuesten Zahlen haben Polen und Ungarn keine Asylbewerber aufgenommen, Tschechien lediglich zwölf. Die polnische Regierung beharrt auch nach der Veröffentlichung des Gutachtens weiterhin auf ihre Position.