60. Neues aus der EU (Juni - 2)

Hallo liebe EU-Freunde,

hier kommen die zweiten EU-News für diesen Monat.

Viel Spaß beim Lesen.

Liebe Grüße

Eure Juniorbotschafter

Wie geht es jetzt weiter? 

Die Europawahl ist vorbei und jetzt stellt sich die Frage wie es mit der Europäischen Union weitergeht. Die EU stellt den Plan für die nächsten fünf Jahre diese Woche vor. Besondere Veränderungen wird es wohl nicht geben. Der Bericht dient nur als Anhaltspunkt und soll nach der Wahl des nächsten Kommissionspräsidenten angepasst werden. Beschrieben werden die Weiterführung der bereits bestehenden Politik der EU. Auch die Klimapolitik soll trotz der Demonstrationen nicht groß verändert werden. Man betonte dennoch, dass die EU nicht allein handeln könne und dass jedes Land mehr für den Klimaschutz tun solle. Außerdem will man versuchen keine neuen Klimagase in die Atmosphäre austreten lassen. Generell will die EU die Sicherheit, Wachstum und den Klimaschutz stärken. Man will die Rolle der EU in der Welt verstärken, so sollen die Werte und Normen aus Europa ein Vorbild für den Rest des Globus werden. Der Bericht bleibt sehr allgemein geschrieben, da er von allen 28 Mitgliedsstaaten akzeptiert werden muss.

CO2-Grenzwerte für Busse und LKW

Die Mitglieder der EU haben jetzt Grenzwerte für den CO2-Ausstoß von Bussen und LKW gebilligt. Bisher gab es nur für PKW CO2-Reduktionsziele. Nach langen Gesprächen hat man dies auch für Busse und LKW einführen können. Das wurde in Luxemburg beim letzten Ministertreffen abschließend beschlossen. So soll der Ausstoß bis 2025 um 15% und bis 2030 um 30% sinken. LKW und Busse tragen maßgelblich zum Treibhauseffekt bei auch wenn sie nur ungefähr fünf Prozent des Straßenverkehrs einnehmen, verursachen sie rund 25% der CO2-Emission in Europa. 

Boris Johnson – neuer Regierungschef Großbritanniens?

Nach dem Rücktritt Theresa Mays sucht Großbritannien nach einem neuen Premierminister und der ehemalige Bürgermeister Londons Boris Johnson hat gute Chancen dieses Amt für sich zu gewinnen. Nach dem ersten Wahlgang liegt er weit vorn und wirbt dabei mit dem sicheren Austritt aus der EU. Er verspricht den Bürger bis spätestens Ende Oktober diesen Jahres aus der EU ausgetreten zu sein. Johnson will einen „besseren“ Brexit-Deal, die EU-Kommission auf der anderen Seite hält den „harten“ Brexit für möglich und will Unternehmen und die Länder auf den Austritt ohne Kompromiss vorbereiten. Im Falle eines Brexits ohne Abkommen will die EU dennoch Gelder in Milliardenhöhe von London einfordern, da man mit der EU finanzielle Verpflichtungen eingegangen sei. So soll Großbritannien noch 35 bis 39 Milliarden Euro bezahlen. Auch dazu hat Boris Johnson eine klare Meinung und will diese Zahlungen nicht eingehen. Der zweite Wahlgang soll am Dienstag stattfinden, bei dem die Kandidaten mit den wenigsten Stimmen eliminiert werden, dies wird wiederholt bis nur noch zwei Kandidaten übrig sind. Danach beginnt der eigentliche Wahlkampf, in dem die Kandidaten durchs Land reisen und Debatten führen. Die Mitglieder der Konservativen Partei wählen dann ihren Parteichef, der auch neuer Premierminister werden wird. Bis Ende Juli entscheidet sich wer der nächste Regierungschef in Großbritannien werden und die EU mit beeinflussen wird.