8. Neues aus der EU! (Juni - 1)

Liebe Europa-Interessierte,

hier wieder die Updates zur EU! (12.06.2018)

G7-Gipfel

Die sieben führenden Wirtschaftsmächte nahmen an dem zweitägigen Treffen teil. Traditionell treffen sich dafür die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, der Vereinigten Staaten und Kanada. Gastgeber des G7-Gipfels war der kanadische Premierminister Justin Trudeau, da das Treffen in Kanada stattfand. Die Kosten des Treffens werden Berichten zufolge auf umgerechnet etwa 400 Millionen Euro geschätzt. Die Gruppe sieben führender Industriestaaten ist momentan in einem historisch schlechten Zustand, das heißt, dass sie droht in zwei Lager zu zerfallen. Europa und Kanada auf der einen Seite, die Vereinigten Staaten auf der anderen Seite. Ein Grund dafür sei die jüngste Forderung Trumps, Russland wieder in den Kreis der wichtigsten Wirtschaftsnationen aufzunehmen, denn die EU lehnt das ab. Es gibt viele Streitpunkte. Der Größte seien wohl die Strafzölle der Vereinigten Staaten gegen die EU auf Stahl und Aluminium, die nur wenige Tage vor dem Gipfel in Kraft traten.  Im Handelskonflikt der Wirtschaftsmächte gab es nur eine vage gemeinsame Erklärung und einen Aufruf zum Kampf gegen Protektionismus.  Als Kompromiss lehnte sich die Erklärung an frühere Formulierungen an. Damit wurde offensichtlich auch die Forderung von Kanzlerin Angela Merkel erfüllt, nicht hinter bisherige Positionen zurückzufallen. Der Atomkonflikt um Nordkorea war das einzige Thema, bei dem sich die Teilnehmer einigen konnten. Sie forderten Nordkorea auf, "vollständig, überprüfbar und unumkehrbar" seine Massenvernichtungswaffen und Raketen sowie diesbezügliche Programme zu beseitigen. Der "starke Druck" soll aufrechterhalten werden, bis Machthaber Kim Jong Un einlenkt. Das Thema Bildung wollen die sieben Staaten aufgreifen, indem sie den Zugang zu ihr für arme Mädchen in Krisenregionen über drei Jahre mit 2,5 Milliarden Euro fördern, wovon mehr als acht Millionen Kinder profitieren sollen.Die Ergebnisse des Gipfels sind trotz Annäherungen in manchen Punkten mager.Die G7-Staaten waren sich einig in Sachen Abwehr von Manipulation und Propaganda gemeinsam vorzugehen.Außerdem wollen sie den Iran von der Entwicklung von Waffen abhalten. Die USA sind aus dem Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ausgestiegen und wollen Teheran wieder mit Sanktionen unter Druck setzen. Dagegen wollen die europäischen Vertragsparteien Deutschland, Frankreich und Großbritannien die Vereinbarung zusammen mit Russland und China unbedingt retten. Die Europäer haben an die USA appelliert, europäische Unternehmen nicht für Geschäfte im Iran zu bestrafen.: Bei der Gleichberechtigung, einem der Schwerpunktthemen des kanadischen Gastgebers Justin Trudeau, gab es Fortschritte. Die G7-Partner wollen bis 2020 drei Milliarden US-Dollar (umgerechnet 2,5 Milliarden Euro) mobilisieren, um Frauen in Entwicklungsländern zu unterstützen.Im Kampf gegen Plastikmüll in den Ozeanen machte Trump allerdings nicht mit. Die meisten der anderen G7-Partner verpflichteten sich, bis 2030 die vollständige Verwertung von Plastikmüll zu erreich, vor allem, um ihn aus den Ozeanen zu verbannen.Auch im Klimaschutz wurden nur die Differenzen mit den USA in die Gipfelerklärung geschrieben. Deutschland, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien, Japan und die EU-Spitze bekannten sich darin zum Pariser Klimaschutzabkommen, während die USA ihren Sonderweg festschrieben.