3. Neues aus der EU (Mai - 1)
Liebe Europa-Interessierte,
für die kommende Zeit haben wir uns vorgenommen, Euch in regelmäßigen Abständen mit #Europanews zu versorgen. So seid Ihr immer auf dem neusten Stand und es fällt Euch leichter, aktuelle Themen zu verstehen.
Beginnen möchten wir heute mit den News der Woche vom 28.04. bis 04.05. 2018.
Falls Euch diese Art von Beiträgen gefällt dürft Ihr uns gerne abonnieren und Euer Feedback oder Eure Fragen zum Thema EU in den Kommentaren hinterlassen!
...und jetzt zu den News!
Plastikmüll? Nicht mit der EU!
Die EU macht sich für den Handelskrieg mit den USA bereit!
Die EU-Kommission, vor allem der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger schlug am Dienstag den Finanzplan für die Periode 2021 bis 2027. In diesem sind Ausgaben von rund 1,13% der Wirtschaftsleistung der EU geplant. Die große Frage, wie die Finanzlücke nach dem Brexit zu schließen ist, wird somit durch „vertretbare Zumutungen“ der Mitgliedsstaaten beantwortet, so die Kommission. Die Ausgaben steigen auf rund 183 Milliarden Euro pro Jahr. Deutschland wird aufgrund der Inflation voraussichtlich mit elf bis zwölf Milliarden mehr belastet werden. Gekürzt wird bei den Agrarhilfen und bei den Kohäsionsfonds. Mehr Geld wird dagegen z.B. in das Erasmus plus Programm, in die Forschung, in einen „Geldtopf“ für eine mögliche Finanzkrise, sowie in den Schutz der Außengrenzen gesteckt werden. Voraussichtlich wird eine neue Einnahmenquelle die Plastiksteuer sein, welche eine große Hoffnung für die EU darstellt. Genaue Zahlen folgen jedoch erst Ende des Monats.
Europaweit fallen jährlich rund 26 Millionen Tonnen Plastikmüll an. Nur knapp 30 Prozent davon werden zur Wiederverwertung gesammelt, die übrigen 70 Prozent landen auf Müllkippen, in Verbrennungsanlagen oder in der Umwelt. Dieses Problem sieht die EU und handelt nun. Unter anderem wird die Plastiksteuer eingeführt, die den Gesamthaushalt unterstützen soll. Pro Kilo Plastikmüll, der nicht verwertet wird, muss das Mitgliedsland 80 Cent Plastiksteuer bezahlen. Bei einer Zahl von 26 Millionen Tonnen, stellt diese eine hohe Summe an Einnahmen dar. Zu dem wird demnächst ein Richtlinienentwurf vorgelegt, der das Verkaufen von Plastikgeschirr und Platikbesteck verbieten soll.
„Wir sind vorbereitet“, sagte der Sprecher von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Montag in Brüssel. Dabei bezieht er sich auf den möglichen Handelskrieg, den Donald Trump mit seiner „America first“-Politik erzielen will. Die USA hat Einführzölle auf Stahl und Aluminium geplant. Doch die EU möchte sich nicht erpressen lassen und hat bereits Pläne, wie Vergeltungszölle auf US-Produkte, vorbereitet. Es wird jedoch noch in den Mitgliedsstaaten diskutiert, ob dies die Situation nicht weiter eskalieren lassen würde. Daher bleibt unklar, ob die EU so handeln wird.
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